Autobahnen: Prämien für pünktliche Baufirmen?

    Mit Prämien sollen Firmen künftig dazu gebracht werden, Bauarbeiten auf Autobahnen schneller abzuarbeiten. Das zumindest sieht ein Vorschlag von Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) vor. Derzeit werde geprüft, ob solche Prämien möglich sind, sagte Althusmann NDR 1 Niedersachsen am Mittwoch. Baufirmen könnten dann zusätzlich Geld erhalten, wenn sie mit ihren Arbeiten pünktlich oder sogar früher fertig werden: "Es geht um die Frage, wie man einen Anreiz schaffen kann, damit der Zeitplan eingehalten wird." Ziel laut Althusmann: die Zahl der Staus zu reduzieren.

    Vor zwei Jahren: bereits Bonus in Lüneburg
    Der Vorschlag, Baufirmen zu belohnen, wenn sie zügig arbeiten und ein Projekt fristgerecht umsetzen, folgt dem sogenannten Bonus-Malus-System. Anwendung fand es bereits in Lüneburg im Sommer 2016. Dort wurde die Hauptverkehrsstraße der Stadt schneller neu gebaut als geplant. Weil das Bauunternehmen einen Bonus in Höhe von mehreren Zehntausend Euro kassierte, arbeiteten zeitweise mehr Männer an der Wandrahmbrücke. Einen Großteil der Sonderzahlung übernahm das Land Niedersachsen.

    Steuerungsfunktion: die Bonus-Malus-Regelung
    Die Bonus-Malus-Regelung soll Anreize in ganz verschiedenen Bereichen schaffen. Sei es bei Bauvorhaben, nach deren fristgerechtem oder frühzeitigem Abschluss ein Bonus gezahlt wird - oder eben eine "Strafe", wenn das ein Projekt länger dauert. Ein prominentes Beispiel aus dem Gesundheitswesen: Seit Einführung des Gesetzes zur Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung müssen Ärzte Medikamentenmehrkosten anteilig tragen, wenn sie einen vorgegeben Finanzrahmen überschreiten. Verschreiben sie dem Patienten aber besonders günstige alternative Medikamente, so erhält die Kassenärztliche Vereinigung von den Krankenkassen einen Bonus. Dafür gibt es von mehreren Verbänden Kritik.
    Baustellen-Management muss sich "deutlich verbessern"
    Zudem soll Niedersachsen noch in diesem Jahr einen Baustellen-Koordinator bekommen. Der soll darauf achten, dass Arbeiten besser aufeinander abgestimmt werden, sodass nicht gleichzeitig auf einer Autobahn und einer benachbarten Bundesstraße gebaut wird. Das Baustellen-Management müsse sich laut Althusmann verbessern. "Da gibt es noch Luft nach oben", sagte der CDU-Politiker.

    Keine Bauarbeiten rund um die Uhr
    Auch der Landtag hat sich mit der Situation auf den Autobahnen befasst. Eine Regierungsmehrheit von CDU und SPD hat am Mittwoch unter anderem beschlossen, dass Bauarbeiten an potenziellen Unfallschwerpunkten besser organisiert werden müssen. Keine Mehrheit im Parlament fand der Vorstoß der FDP, an wichtigen Autobahnbaustellen künftig rund um die Uhr und auch an Wochenenden zu arbeiten, um die Dauer von Behinderungen zu reduzieren. An solchen Bauaufträgen könnten sich dann nur noch wenige große Unternehmen beteiligen, lautete einer der Kritikpunkte.

    Quelle: NDR.de